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Black Friday – rechtlich ein Schwarzes Loch?

Aus aktuellem Anlass: Die Wortmarke „Black Friday“ ist aktuell geschützt, diese ist in Deutschland somit nicht mehr kommerziell verwendbar, es besteht Abmahngefahr. Wir versuchen den Fall zu erklären.

Die Wortmarke „Black Friday“ ist aktuell geschützt, diese ist in Deutschland somit nicht mehr kommerziell verwendbar, sondern es muss an das Unternehmen Super Union Holdings (dieses hatte bereits 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die alleinigen Markennutzungsrechte an der Wortmarke „Black Friday“ auf dem deutschen Markt eingetragen) eine Nutzungslizenzen erworben werden. Damit sind alle Online-Shop Betreiber ohne explizites Nutzungsrecht abmahngefährdet. Wir empfehlen allen, welche sich bereits ihre E-Commerce-Strategie für den Black Friday zurechtgelegt haben, sich vorab rechtlichen Rat einzuholen. Abmahnungen wurden hier bereits getätigt und das Risiko ist als recht hoch einzustufen!

Aktuell läuft beim Bundespatentgericht ein Verfahren, leider bisher ohne Entscheidung, diese hätte diese Woche kommen können. Mit dabei sind prominente Vertreter aus der E-Commerce-Branche wie Puma oder Paypal. Wie man aber den Berichten der teilnehmenden Presse entnehmen kann, hat der Richter die Auffassung, den Bestand der Marke durchaus als gerechtfertigt anzusehen, da zum Anmeldezeitpunkt 2013 der Begriff Black Friday noch nicht so bekannt gewesen ist.

Es bleibt also spannend – leider!

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